Eine Abmahnung ist ein rechtliches Instrument, das in Deutschland weit verbreitet ist und in erster Linie im Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht eingesetzt wird. Sie dient dazu, eine Verletzung von gesetzlichen Vorschriften oder Rechten Dritter abzustellen und zukünftige Verstöße zu verhindern, ohne direkt ein Gerichtsverfahren einleiten zu müssen.
In der Regel wird eine Abmahnung von einem Anwalt im Auftrag des Rechteinhabers oder eines Mitbewerbers ausgesprochen. Sie enthält die Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen, und wird oft von einer strafbewehrten Unterlassungserklärung begleitet, in der sich der Abgemahnte verpflichtet, bei zukünftigen Verstößen eine Vertragsstrafe zu zahlen.
Für Online-Händler und Einzelhändler ist das Thema Abmahnung besonders relevant, da sie im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit leicht mit wettbewerbsrechtlichen Vorschriften, wie zum Beispiel Informationspflichten, Preisangaben oder Werbeaussagen, in Konflikt geraten können. Auch können Verstöße gegen das Marken- und Urheberrecht, etwa durch die Verwendung von geschützten Logos oder Produktfotos, eine Abmahnung nach sich ziehen.
Die Beachtung der Abmahnung ist für Händler aus folgenden Gründen wichtig:
Rechtssicherheit: Durch das Befolgen der Vorschriften und das Vermeiden von Verstößen schützen sich Händler vor kostspieligen Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten.
Wettbewerbsvorteil: Ein rechtskonformer Auftritt stärkt das Vertrauen der Kunden und trägt zu einer positiven Reputation bei. Dies kann sich wiederum positiv auf die Umsätze auswirken.
Risikominimierung: Abmahnungen können mit hohen finanziellen Belastungen verbunden sein, sowohl durch die Vertragsstrafen als auch durch Anwalts- und Gerichtskosten. Durch die Vermeidung von Abmahnungen reduzieren Händler das Risiko solcher finanzieller Schäden.
Um Abmahnungen zu vermeiden, sollten Online-Händler und Einzelhändler stets auf dem Laufenden bleiben, was die geltenden rechtlichen Vorschriften angeht, und ihre Geschäftspraktiken sowie Marketingmaßnahmen entsprechend anpassen. Bei Unsicherheiten kann es sinnvoll sein, rechtlichen Rat einzuholen, um mögliche Risiken zu minimieren.
Betreff: Abmahnung wegen Wettbewerbsverstoß – [Name des Händlers / Shop]
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir vertreten die Interessen der Firma [Name Ihres Unternehmens], welche in der Branche [Beschreibung Ihrer Branche] tätig ist. Unser Mandant ist auf uns zugekommen, da er einen klaren Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch Ihr Unternehmen festgestellt hat. Hiermit möchten wir Ihnen eine Abmahnung zukommen lassen.
Nach eingehender Prüfung Ihrer Online-Präsenz [URL Ihres Online-Shops] haben wir festgestellt, dass Sie in mehreren Punkten gegen geltende Gesetze und Vorschriften verstoßen. Diese Verstöße führen zu einer Wettbewerbsverzerrung und benachteiligen unseren Mandanten sowie andere Marktteilnehmer im Bereich [Beschreibung Ihrer Branche]. Im Folgenden sind die festgestellten Verstöße aufgeführt:
Verstoß gegen die Preisangabenverordnung (PAngV): In Ihrem Online-Shop sind die Preise für die angebotenen Produkte nicht korrekt und vollständig angegeben. Es fehlen Angaben wie Grundpreise sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer, was gegen § 1 und § 2 PAngV verstößt.
Fehlende Widerrufsbelehrung: Ihr Online-Shop verfügt nicht über eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung, die den Verbrauchern ein Widerrufsrecht von mindestens 14 Tagen gewährt. Dies stellt einen Verstoß gegen das Fernabsatzrecht dar.
Unzureichende Impressumsangaben: Ihr Online-Shop enthält kein vollständiges Impressum mit den erforderlichen Angaben gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG), z.B. fehlen Angaben zum Vertretungsberechtigten und zur Handelsregisternummer.
Irreführende Werbeaussagen: In Ihrem Online-Shop werden irreführende Werbeaussagen getroffen, die gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verstoßen. Beispielsweise sind Aussagen zur Lieferzeit und Verfügbarkeit der Produkte nicht korrekt.
Um weiteren Schaden von unserem Mandanten und anderen Marktteilnehmern abzuwenden, fordern wir Sie hiermit auf, die oben genannten Verstöße unverzüglich zu beheben. Zudem bitten wir Sie, innerhalb einer Frist von [Frist, z.B. 14 Tage] ab Erhalt dieses Schreibens eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Diese sollte beinhalten, dass Sie es unter Androhung einer Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung unterlassen, die oben genannten Verstöße erneut zu begehen.
Sollten Sie dieser Aufforderung nicht fristgerecht nachkommen, behalten wir uns vor, gerichtliche Schritte gegen Sie einzuleiten. Des Weiteren weisen wir darauf hin, dass Sie für die entstandenen Kosten unserer anwaltlichen Tätigkeit gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG aufkommen müssen.
Bitte nehmen Sie diese Abmahnung ernst und beheben Sie die festgestellten Verstöße, um gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.
Mit freundlichen Grüßen,
[Name des Anwalts] [Anwaltskanzlei] [Adresse] [Telefonnummer] [E-Mail-Adresse]